SGB VII
Das SGB VII regelt die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland und ist ein wichtiger Bestandteil des Sozialgesetzbuches (SGB). Es dient dem Schutz von Arbeitnehmern und anderen versicherten Personen, indem es Leistungen bei Unfällen und Berufskrankheiten vorsieht. Ziel der Unfallversicherung ist es, die finanziellen Folgen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit abzumildern und eine schnelle Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit zu fördern. Die Regelungen des SGB VII betreffen sowohl die Arbeitgeberpflichten als auch die Rechte der Versicherten.
Wichtige Merkmale:
- Versicherungspflicht: Das SGB VII regelt die Pflichtversicherung für Arbeitnehmer sowie für bestimmte andere Gruppen wie Selbstständige oder Studenten in bestimmten Situationen.
- Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten: Es werden Heilbehandlungen, Verletztengeld, Renten bei Erwerbsminderung und Hinterbliebenenleistungen für Angehörige bei tödlichen Arbeitsunfällen geregelt.
- Prävention: Das Gesetz fördert Maßnahmen zur Unfallverhütung und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz, beispielsweise durch Sicherheitsvorschriften und die Unterstützung der Betriebsärzt.
- Rehabilitationsmaßnahmen: Um die Arbeitsfähigkeit nach einem Unfall oder einer Krankheit schnell wiederherzustellen, umfasst das Gesetz auch Rehabilitationsleistungen und Berufliche Wiedereingliederung.
- Unfallversicherungsträger: Das SGB VII regelt die Zuständigkeiten der Unfallversicherungsträger, wie z. B. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.
Übertragung von Unternehmerpflichten auf verantwortliche Personen
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